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Kompromiß für Transit Rußland - Königsberg gefunden

Einigung zwischen Rußland und der EU

Ostpreußen und seine Nachbarn

Nach dem geplanten Beitritt Polens und Litauens zur Europäische Union wird das Königsberger Gebiet von EU-Ländern umschlossen sein. Die Regelung des Transitverkehrs von Rußland nach Königsberg war lange umstritten. Bei einem Gipfeltreffen in Brüssel erzielten die Europäische Union und die Russische Föderation nun eine Einigung darüber.

Anstelle klassischer Visa soll für russische Bürger ein sogenanntes "Vereinfachtes Transitdokument" ausgestellt werden. Dafür wird keine bzw. nur eine sehr geringe Gebühr erhoben.

Die Landsmannschaft Ostpreußen beurteilte das Verhandlungsergebnis positiv. Der Sprecher der LO, Wilhelm v. Gottberg, erklärte zu der zwischen der Europäischen Union und Rußland gefundenen Einigung in der Transitfrage für die zukünftige russische EU- Enklave Königsberg:

Die Landsmannschaft Ostpreußen ist über die nun gefundene Lösung in der Frage des Transits zwischen der russischen Exklave Königsberg und dem russischen Mutterland erleichtert. Für die heute in Königsberg lebenden Menschen wäre eine strenge Visumpflicht mit gravierenden Nachteilen für die jetzt schon schlechten Lebensverhältnisse verbunden gewesen.

Es ist allerdings eine schwere Diskriminierung für die aus Ostpreußen stammenden Menschen, daß diese aufgrund der teuren Visagebühren gewissermaßen Eintritt bezahlen müssen, wenn sie ihre Heimat besuchen oder sich am Aufbau der Region beteiligen wollen. Es ist bekannt, daß die Erteilung eines Visums für Königsberg für Deutsche mit der Überwindung einer hohen bürokratischen Hürde verbunden ist. Der ungehinderte Zugang der Deutschen zu ihrer Heimat Ostpreußen würde der wirtschaftlichen Entwicklung der Region einen enormen Schub versetzen.

Die Bereitschaft der EU- Kommission, etwa 2005 die nun gefundene Regelung zu überprüfen und auch den Wegfall einer wie auch immer gearteten Sichtvermerksregelung nicht auszuschließen, läßt hoffen.

Den Ostpreußen ist die Zukunft des Königsberger Gebietes ein wichtiges Anliegen. Wir beteiligen uns seit 10 Jahren an dem Wiederaufbau der Region. Unsere Kreisgemeinschaften sind den entsprechenden russischen Gebietskörperschaften partnerschaftlich verbunden, was die gemeinsamen Anstrengungen im wirtschaftsfördernden und humanitären Bereich zusätzlich unterstützt.

In diesem Zusammenhang ist es dringlich, daß die Bundesregierung dem Beispiel Schwedens, Dänemarks und Polens nacheifert und endlich auch für Deutschland ein Konsulat in Königsberg einrichtet. Die Bereitschaft der russischen Gebietsverwaltung dazu ist vorhanden.